22 May 2008
US-GERICHT URTEILT ZUGUNSTEN VON DSM IN VERFAHREN WEGEN PATENT- UND MARKENVERLETZUNG GEGEN ARMOR USA INC.
URMOND (NL), 22. Mai 2008 - Das Amtsgericht für den Bezirk Texas Nord hat am 22. April 2008 im Verfahren wegen Patent- und Markenverletzung sowie entsprechender Schadensersatzansprüche gegen Armor USA ein Urteil gefällt. Gegenstand des Rechtsstreits war die hochfeste Polyethylenfaser Dyneema® von DSM. Das Urteil verbietet Armor USA den Verkauf von PE-faserhaltigen Produkten im US-Markt, die das DSM-Patent verletzen.
Armor USA ist in Texas ansässig und betreibt Fertigungsstätten in China. DSM, mit Firmenzentrale in den Niederlanden, ist ein global tätiges Unternehmen mit Aktivitäten in den Bereichen Life & Material Sciences.
Das Urteil bestätigt die Gültigkeit des DSM-Patents und dessen Verletzung. Es erkennt auch darauf, dass Armor USA durch die Verwendung des Markennamens „Unima“ in Verbindung mit zum Verkauf angebotenen Produkten gegen den Markenschutz der eingetragenen DSM-Warenzeichen Dyneema® und Dyneema Purity® verstoßen hat. Armor USA hat zugesagt, die Verletzung des DSM-Patents und die Verwendung von „Unima“ oder anderen, den DSM-Warenzeichen verwirrend ähnlichen Markenbezeichnungen einzustellen.
Nach früheren Entscheidungen in den Niederlanden und Frankreich aus den Jahren 2004 bzw. 2006 ist dies bereits das dritte Urteil zugunsten von DSM in dieser Angelegenheit.
Die Klage unterstreicht die Entschlossenheit von DSM, seine Innovationen und seine gewerblichen Schutz- und Urheberrechte auch weiterhin aktiv gegen Verletzungen zu verteidigen.
Die hochfeste Polyethylenfaser Dyneema® von DSM ist so leicht, dass sie auf Wasser schwimmt, aber gleichzeitig 15 Mal fester als Qualitätsstahl und bis zu 40 % fester als Aramidfasern. Zum breiten Spektrum der Einsatzbereiche zählen u.a. Durchschuss hemmende Armierungen und Schutzkleidung, Seile, Kabel und Fischfangnetze, Schutzhandschuhe in der Metallverarbeitung sowie Feingarne für Sportartikel und Medizintechnik.
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Dyneema
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Netherlands
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Über DSM Dyneema
DSM Dyneema ist Erfinder und Hersteller von Dyneema®, the world strongest fiber™. Die Polyethylenfaser bietet höchste Festigkeit bei geringstem Gewicht. Gemessen am Gewicht ist sie 15 Mal fester als Qualitätsstahl und bis zu 40% fester als Aramidfasern. Dyneema® schwimmt auf Wasser, ist extrem haltbar und feuchte- sowie UV- und chemikalienbeständig. Das Spektrum der Anwendungen ist daher mehr oder weniger unbegrenzt. Dyneema® Fasern sind wichtiger Bestandteil von Seilen, Kabeln, Leinen und Netzen in Fischfang-, Schiffbau- und Offshore-Industrie. Sie werden auch für Schutzhandschuhe in der Metallverarbeitung und in Feingarnen für Sportartikel und medizintechnische Anwendungen eingesetzt. Hinzu kommt Durchschuss hemmende Ausrüstung aus Dyneema®, einschließlich Schutzkleidung, für Polizei und Militär. Dyneema® Fasern werden in Heerlen (Niederlande) und Greenville (North Carolina, USA) hergestellt. DSM Dyneema ist außerdem an einem Gemeinschaftsunternehmen für hochmodule Polyethylenfasern (HMPE) in Japan beteiligt. Weitere Informationen über DSM Dyneema® siehe www.dyneema.com im Internet.
DSM – das Life Sciences Materials and Sciences Unternehmen
Royal DSM N.V. entwickelt innovative Produkte und Dienstleistungen in den Bereichen Life Sciences and Materials Sciences, die einen Beitrag zur Lebensqualität leisten. Die Produkte von DSM werden weltweit in einer großen Bandbreite von Märkten und Anwendungen benutzt und ermöglichen eine gesündere, nachhaltigere und angenehmere Lebensweise. Zu den Endmärkten zählen die Ernährung und Gesundheit von Mensch und Tier, die Bereiche Körperpflege und Pharmazeutik, die Automobilindustrie, Beschichtungen, Lacke und Farben, Elektrotechnik und Elektronik, der Schutz des Lebens und die Bauindustrie. DSM erwirtschaftet einen Jahresumsatz von annähernd 8,8 Milliarden Euro und beschäftigt mehr als 23.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der ganzen Welt. Das Unternehmen hat seinen Hauptsitz in den Niederlanden und Produktionsstandorte auf fünf Kontinenten. DSM ist gelistet an der Euronext Amsterdam. Weitere Informationen über DSM stehen zur Verfügung unter www.dsm.com.
Dyneema®, Dyneema®, the world strongest fiber™ und Dyneema Purity® sind eingetragene Warenzeichen von der Royal DSM N.V.
Alle weiteren Warenzeichen sind Besitz der betreffenden Eigentümer
Anouk Luykx