Milliken erwirkt einstweilige Verfügung gegen Fountain Trading wegen Markenrechtsverletzung

Milliken & Company melden, dass das Oberlandesgericht Düsseldorf eine europaweit geltende einstweilige Verfügung gegen die koreanische Fountain Trading Company wegen Verletzung der Markenrechte von Milliken an Millad® und Millad 3988 erlassen hat. Gemäß dieser Verfügung ist es Fountain Trading untersagt, die Bezeichnung Millad und/oder Millad 3988 zur Charakterisierung von Polymeradditiven zu verwenden und derart bezeichnete Produkte zu produzieren, anzubieten, zu bewerben, zu verkaufen oder zu vermarkten.

Im Zuwiderhandlungsfall drohen Fountain Trading und deren Präsident K. S. Choi für jeden Verstoß gegen diesen Gerichtsbeschluss eine Geldstrafe von bis zu EUR 250.000 oder Haft bis zu sechs Monaten.

„Milliken ist entschlossen, diesen Fall wie jede andere Verletzung seiner Eigentumsrechte unnachgiebig zu verfolgen,“ bekräftigt Jeff Jones, Global Plastics Additives Product Line Manager, Milliken Chemical. „Da wir mit unseren Clarifiern im Markt führend sind, sind diese ein beliebtes Ziel für Produkt- und Markennachahmungen. Wir konnten die Rechtsverletzer bisher jedoch immer erfolgreich belangen, und werden die industriellen Kanäle auch künftig wachsam beobachten, um gegen derartige Machenschaften vorzugehen, so wie wir auch legale Schritte unternehmen, um Schadensersatz einzutreiben.“

Milliken hält ein diversifiziertes Portfolio an Patenten und Warenzeichen für seine Clarifier- und Nukleiermitteltechnologien weltweit. „Weitere Maßnahmen gegen den Diebstahl unseres geistigen Eigentums sind in Vorbereitung,“ fügt Jones hinzu. „Unser Patentbestand rund um diese Technologie reicht weit in die Zukunft.“

Millad ist ein überlegener Clarifier (Klarmodifikator) für eine Vielzahl spritzgegossener (auch dünnwandiger) Artikel sowie für extrusionsstreckgeblasene Flaschen und extrudierte Polypropylenplatten und –folien mit ausgezeichneter Transparenz, Nukleierung, Wärmestabilität und anderen Schlüsseleigenschaften.